Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte

1. Anwendungsbereich und Definitionen

Die Bosch Industriekessel GmbH („BOSCH“) stellt dem Nutzer umfangreiches Informations- und Datenmaterial im Zusammenhang mit dem Vertrieb ihrer Produkte zum Download bereit. Es handelt sich dabei insbesondere um Texte, Textausschnitte, Bilder, Grafiken, technische und kaufmännische Datensätze (Datanormtexte), CAD-Zeichnungen, BIM-Modelle, Produktdaten, Ton-, Video-, und Animationsdateien, Katalog- und Planungssoftware sowie eingetragenen und nicht eingetragenen Wort-/Bildmarken wie z.B. „Buderus“, „Bosch“ und „Junkers“, im Folgenden zusammenfassend "Werbematerial" genannt. Mit Download und/oder Nutzung der von BOSCH zur Verfügung gestellten Werbematerialien erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Der Begriff "Nutzer" bezieht sich in diesen Bedingungen auf alle natürlichen und juristischen Personen, die von BOSCH bereitgestellte Werbematerialen zur Vermarktung der Produkte von BOSCH verwenden.

2. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle von BOSCH zum Download bereitgestellten Werbematerialien, unabhängig davon wo und in welcher Form BOSCH die Werbematerialien zur Verfügung stellt.

3. Nutzungs- und Zugriffsrechte

3.1 Es ist nicht gestattet, Webseiten auf denen BOSCH Werbematerialien zum Download anbietet, im Ganzen und/oder die nicht zum Download vorgesehenen Teile im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Gestattet ist, vor allem die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.

3.2 Alle von BOSCH zum Download bereitgestellten Werbematerialien sind urheberrechtlich und/oder markenrechtlich geschützt. Alle daraus resultierenden Rechte stehen ausschließlich BOSCH bzw. den Lizenzgebern von BOSCH zu.
Die Bereitstellung der Werbematerialien durch BOSCH dient allein der Unterstützung des werblichen Auftritts des Nutzers, insbesondere der Präsentation der Produkte der Bosch Industriekessel GmbH, zu Zwecken der Kunden- und Projektakquise, Produktauslegung und -planung sowie der Unterstützung journalistischer Arbeit („Nutzungszweck“). Die von BOSCH bereitgestellten Werbematerialien dürfen daher ausschließlich von den Nutzern für den oben genannten Nutzungszweck (Internetseite, Broschüren etc.), sowie für journalistische Zwecke genutzt werden. Ausschließlich zu diesen Zwecken gewährt BOSCH dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, örtlich und vorbehaltlich nachfolgender Ziffer 5 zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht der Webematerialien.
Das Vorhalten der Werbematerialien zur Weitergabe an Dritte (etwa in einem eigenen Downloadbereich), Nutzung in Bilddatenbanken, Bildkatalogen sowie die Nutzung der Bilder in Auktionsplattformen ist nur nach expliziter vorheriger schriftlicher Einwilligung von BOSCH gestattet.

4. Einschränkung der Nutzungslizenz

Die Interessen von BOSCH sind bei Verwendung des Werbematerials jederzeit angemessen zu berücksichtigen. Das Werbematerial ist ausschließlich im Zusammenhang mit den Produkten und Leistungen von BOSCH zu verwenden und darf insbesondere nicht im Zusammenhang mit pornographischen, verleumderischen, rassistischen, irreführenden und solchen Inhalten, die gegen Gesetze verstoßen, verwendet werden. Darüber hinaus darf das Werbematerial nicht auf eine Art und Weise verwendet werden, die als beleidigend, obszön oder illegal erachtet werden könnte. Die Nutzung des Werbematerials in einem Zusammenhang, der den Ruf und das Ansehen von BOSCH gefährdet oder verletzt, ist ausdrücklich untersagt.

5. Laufzeit/Widerruf Nutzungslizenz

5.1 BOSCH behält sich das Recht vor, die Nutzungsrechte entsprechend den obigen Bestimmungen hinsichtlich aller oder bestimmter bereitgestellter Werbematerialien jederzeit zu widerrufen und insbesondere die weitere Benutzung zu untersagen. Hierbei wird BOSCH die Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen und gegebenenfalls eine Umsetzungsfrist gewähren.

5.2 BOSCH behält sich ausdrücklich vor, die Bereitstellung der Werbematerialien jederzeit komplett oder teilweise ohne gesonderte Vorankündigung zu ändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Bereitstellung zeitweise oder endgültig einzustellen.

6. Quellenhinweise

Bei Verwendung der bereitgestellten Werbematerialien hat der Nutzer in der für die jeweilige Verwendung üblichen Art und Weise und soweit technisch möglich am Werbematerial selbst oder auf / in dem Verwendungsmedium die Quelle in folgender Form zu nennen: „Bosch Industriekessel GmbH“. Sammelbildnachweise sind zulässig.

7. Bearbeitung / Änderungen

7.1 BOSCH behält sich vor, den Umfang des Angebotes sowie die einzelnen Dateien ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu löschen oder zu ergänzen. BOSCH behält sich insbesondere das Recht vor, Änderungen der Dateien gegenüber dem durch den Nutzer geladenen Stand ohne weitere Mitteilung vorzunehmen.

7.2 Jegliche Bearbeitung, Umgestaltung oder Manipulation der bereitgestellten Werbematerialien wie etwa Nachfotografieren, zeichnerische Verfälschung, Fotocomposing oder Änderung mittels anderer elektronischer Hilfsmittel, die über Farbkorrekturen, Ausschnitte und Verkleinerungen hinausgehen, ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung durch BOSCH gestattet. Ebenso dürfen Informationen nicht in einem sinnentstellenden Zusammenhang wiedergegeben werden.
Urhebervermerke, Seriennummer, Wasserzeichen oder sonstige Produktidentifikationen dürfen in keinem Fall entfernt oder verändert werden.

8. Nutzungsentgelt

Die Überlassung der Dateien erfolgt unentgeltlich. Der Nutzer ist nicht berechtigt, für die Nutzung der Dateien ein Entgelt von Dritten zu verlangen. Das Recht des Nutzers von Dritten eine Vergütung für Leistungen zu verlangen, die unter Zuhilfenahme der Werbematerialen erbracht werden, bleibt unberührt.

9. Haftung

9.1 Für eine Verletzung des Presserechts, des Urheberrechts oder sonstiger Gesetze durch eine zweckwidrige oder sinnentstellende Verwendung der zur Verfügung gestellten Werbematerialien übernimmt BOSCH keine Haftung. Bei Missachtung der sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten ist allein der Nutzer gegenüber etwaigen Dritten schadensersatzpflichtig. Der Nutzer stellt BOSCH insoweit von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei.

9.2 BOSCH haftet nur für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und fehlende zugesicherte Eigenschaften. Dies gilt nicht für eine Verletzung von Leben oder Gesundheit sowie für Fälle gesetzlich zwingender Haftung.

9.3 BOSCH übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Aktualität der bereitgestellten Daten. Der Nutzer ist verpflichtet vor Nutzung der bereitgestellten Werbematerialen, deren Aktualität und Plausibilität zu prüfen.
Bei den Produktdaten handelt es sich zum Beispiel um die Standardausführungen der Komponenten und Abmessungen mit ± 1 % Toleranz. Die Parameter für die Dimensionierung wurden als Mittelwerte ohne Bezug zu konkreten Projekten festgelegt und entsprechen nicht Ihrer konkreten Anwendung. Sie sind daher nicht für das Detailengineering oder Rohrleitungsplanung geeignet. BOSCH übernimmt auch insofern auch keine Haftung, wenn der Nutzer sich dennoch bei der weiteren Planung auf diese Daten bezieht. Für projektspezifisch angepasste CAD Produktdaten sind konkretere Daten auf Basis eines separaten Vertrages erforderlich. Der Nutzer kann sich diesbezüglich mit einer BOSCH Niederlassungen in Verbindung setzen.

9.4 BOSCH haftet nicht für Schäden, die sich aus einer Verwendung der Werbematerialien außerhalb des vorgenannten Nutzungszwecks oder aus einer unrichtigen Weiterverwendung der Werbematerialien ergeben.

10. Geistiges Eigentum

Alle Rechte an geistigem Eigentum (einschließlich Copyright, Softwarerechte, Datenbankrechte, Patente, Know-how, zugrundeliegende Algorithmen, Marken, Logos, Markennamen und andere kommerzielle Erkennungszeichen sowie weitere ähnliche Rechte, wie Anmeldungen, Anträge, Verlängerungen für alle Welt) an zum Download zur Verfügung gestellten Werbematerialien sind Eigentum von BOSCH bzw. den Lizenzgebern von BOSCH und urheberrechtlich bzw. durch andere Rechte des geistigen Eigentums geschützt. Eine Änderung oder Entstellung ist nicht zulässig. Es ist nicht gestattet, Hinweise und Vermerke zu entfernen, die sich auf Vertraulichkeit, Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und andere Rechte an geistigem Eigentum beziehen.

11. Ergänzende Bedingungen

11.1 Ergänzend gelten die „Allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen“ von BOSCH in ihrer jeweils gültigen Fassung.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Im Fall der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsbedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

12.2 Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtstand ist Stuttgart.

12.3 Änderungen und/ oder Ergänzungen bedürfen der Textform.

Stand: 07/2020