Immissionsschutzgesetz: Schutz für Klima, Umwelt und Gesundheit

Viele technische und industrielle Prozesse erzeugen Schadstoffausstoß und Emissionen. Neben der Erzeugung von Wärme und Energie gilt das vor allem für Industrieanlagen und Fahrzeuge. Erfahren Sie hier, wie das Immissionsschutzgesetz dafür Kontrollen, Genehmigungspflichten und die Grenzwerte regelt!

Immissionsschutzgesetz: Schäden begrenzen

Das Immissionsschutzgesetz und die darauf beruhenden Immissionsschutzverordnungen sind wichtige Normen für den Umweltschutz und die Gesundheitsfürsorge. Das Begriffspaar Emission und Immission steht sich im deutschen Umweltrecht gegenüber. Als Emission bezeichnen wir Schadstoffe aus der Perspektive des Verursachers: Wenn Geräte, Anlagen und Prozesse Schadstoffe ausstoßen. Emissionsschutz hat im Fokus, das Entstehen von Emissionen und deren Ausbreitung zu verhindern.

Für den Schutz ökologischer Systeme ist es aber vor allem die Frage wichtig, in welcher Menge ein äußerer Einfluss Folgen und Schäden verursacht. Im Fokus steht also der Schutz vor dem Eintrag schädlicher Stoffe und Einwirkungen. Aus dieser Perspektive sprechen Umweltschützer, Wissenschaftler und Politiker von Immissionen.

Das Ziel des Immissionsschutzgesetzes ist die Begrenzung beeinträchtigender Immissionen auf ein verträgliches Maß. Dafür wird die Einhaltung maximaler Immissionswerte überwacht.

Es gibt viele mögliche Schutzobjekte, auf die das Immissionsschutzgesetz sich auswirken kann: Menschen, Tiere und Pflanzen ebenso wie ganze Ökosysteme und Lebensräume, die Atmosphäre, Gewässer und Böden. Der Schutz von Bauwerken und Denkmälern ist Teil des Immissionsschutzgesetzes. Schließlich rückt der globale Klimaschutz zunehmend in den Fokus des Gesetzgebers .

Ganzheitlicher Umweltschutz auf europäischer Basis

Das ursprüngliche Bundesimmissionsgesetz wurde schon 1974 verabschiedet. Seither spielt es als Regelwerk für die Gewerbeüberwachung eine wichtige Rolle. Historisch stand die Luftreinhaltung lange im Vordergrund. Aktuell wird das Immissionsschutzgesetz zu einem ganzheitlichen Schutzansatz auf europäischer Basis weiterentwickelt.

Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen sind Voraussetzung für die Aufnahme vieler gewerblicher Tätigkeiten und für den genehmigten Betrieb zahlreicher Anlagen. Sie wirken sich auf viele Bereiche aus:

  • Landwirtschaft
  • Industrie
  • Transport und Verkehr
  • Abfallwirtschaft
  • Emissionshandel
  • Gesundheitsfürsorge
  • Arbeitsschutz
  • uvm.

Immissionsarten und Schadstoffkategorien

Zahlreiche Arten von Schadstoffen unterscheiden sich nach dem Immissionsschutzgesetz. Je nach Gefährlichkeit kontrollieren die Behörden sie mit unterschiedlicher Intensität.

Zu den Luftschadstoffen gehören Klimagase wie CO2 und Methan, aber auch Schwefeloxide, Stickoxide, halogenierte Kohlenwasserstoffe, Feinstaub, Flugasche oder Wasserdampf. Vor allem Schwermetalle, Mineralöl, Nitrate und Nitrite beeinträchtigen Böden und Gewässer.

Auch Lärm und Geräusche, Vibrationen, Wärme oder Gerüche sind Immissionen, die Menschen und Tiere dauerhaft stark belasten können.

Zu den gefährlichsten Immissionsarten gehört elektromagnetische und insbesondere ionisierende und radioaktive Strahlung.

Es gilt das Verursacherprinzip

Schädliche und nicht genehmigte Einwirkungen sollen gemäß Immissionsschutzgesetz auf Kosten des Verursachers und nach Möglichkeit direkt an der Quelle begrenzt sein. Immissionsrichtwerte und Grenzwerte sind im Bundes-Immissionsschutzgesetz und den jeweiligen Verordnungen aufgeführt oder lassen sich den zutreffenden Technischen Anleitungen entnehmen. Dabei ist die Immissionsmessung häufig eine Herausforderung, wenn Einwirkungen zeitlich variieren, nicht messbar sind oder vor allem subjektive Auswirkungen haben.

Unter vorgegebenen Voraussetzungen ist der Betreiber einer Anlage verpflichtet, einen unabhängigen Immissionsschutzbeauftragten zu bestellen. Zu dessen Aufgaben gehören neben Information und Beratung auch die Kontrolle bei Störfällen und regelmäßige, fachliche Fortbildung.